Ehebruch ist in New York keine Straftat mehr

In einem bemerkenswerten Schritt hat der Bundesstaat New York kürzlich das Gesetz aufgehoben, das Ehebruch als Straftat definierte. Gouverneurin Kathy Hochul unterzeichnete die Gesetzesänderung, die ein über hundert Jahre altes Gesetz aus dem Jahr 1907 aufhebt. Zuvor drohten bei Ehebruch bis zu drei Monate Haft, da es sich um ein „Class B misdemeanor“ handelte, eine leichtere Straftat ähnlich wie kleinere Diebstähle oder öffentliches Trinken.

Hintergrund und Begründung

Das Gesetz wurde in der Praxis seit Jahren nicht mehr verfolgt. Hochul bezeichnete es als „albern und veraltet“ und argumentierte, dass solche Angelegenheiten nicht in den Zuständigkeitsbereich des Strafrechtssystems fallen sollten, sondern von den betroffenen Personen selbst geregelt werden müssten. Der Abgeordnete Charles Lavine, der die Aufhebung des Gesetzes unterstützte, stellte fest, dass seit den 1970er Jahren nur etwa ein Dutzend Personen wegen Ehebruchs angeklagt wurden.

Vergleich zur deutschen Rechtslage

In Deutschland ist einvernehmliche Sexualität seit langem nicht strafbar. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren bestimmte sexuelle Handlungen strafbar, insbesondere solche, die gegen die guten Sitten verstießen oder die öffentliche Ordnung störten. Seit der Reform des Sexualstrafrechts in den 1970er Jahren hat sich dies jedoch erheblich geändert.

Scheidungsrecht in Deutschland

In Deutschland wurde das Schuldprinzip bei Scheidungen 1977 durch das Zerrüttungsprinzip ersetzt. Das bedeutet, dass es für eine Scheidung nicht mehr erforderlich ist, einem Partner die Schuld für das Scheitern der Ehe zuzuschreiben. Ausnahmen bestehen jedoch in Härtefällen oder bei Verwirkungstatbeständen, wo das Verschulden eines Partners noch eine Rolle spielen kann. Beispielsweise kann ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt verwirkt sein, wenn der Berechtigte eine schwere Verfehlung gegenüber dem Verpflichteten begangen hat.

Fazit

Die Entkriminalisierung von Ehebruch in New York spiegelt einen gesellschaftlichen Wandel wider, der auch in Deutschland längst vollzogen ist. Während in den USA noch einige Bundesstaaten Ehebruch als Straftat führen, zeigt die Entwicklung in New York einen Schritt hin zu einer liberaleren und individuelleren Handhabung von privaten Angelegenheiten. In Deutschland hingegen ist das Rechtssystem bereits seit Jahrzehnten darauf ausgerichtet, persönliche Beziehungen weitgehend aus dem strafrechtlichen Bereich herauszuhalten.